Kanzler Zustimmung: Mehrheit gegen Scholz (Politik)

Timo_89, Freitag, 24.11.2023, 11:16 (vor 751 Tagen) @ PePopp

Laut Statista / Forschungsgruppe Wahlen lag der Zustimmungswert in der Bevölkerung für Olaf Scholz im März 2022 bei 73% und fiel bis November 2023 auf 38%. Und das war noch vor den letzten Chaostagen, der Wert stammt von Anfang November. Die Leute sind mit ihrem Kanzler gehörig unzufrieden. Man sieht ihn nicht, man hört ihn nicht. Aber wenn man ihn hört, was hört man denn da so? Ich persönlich denke bei Olaf Scholz an folgende Dinge:

- Rentenpolitik: Auf die Frage, was man von den Norwegern, mit ihrem überaus erfolgreichen Staatsfonds lernen könne, sagte der Finanzpolitiker Scholz überheblich "gar nichts" und Deutschland steckt weiterhin Milliardenbeträge aus dem Haushalt quersubventioniert in die Rente, auch unter Finanzminister Scholz.

- G20 Gipfel in Hamburg: Die Schanze / St. Pauli brannten, während Scholz und die Staatenlenker schön in der Elphi saßen. Zuvor sagte Scholz zur Sicherheitslage, man hätte alles im Griff, man richte ja auch jedes Jahr den Hafengeburtstag aus. Finde ich ganz schlimm diese Aussage.

- Elbtower in Hamburg: Prestigeprojekt / Wolkenkratzer mit zwielichtigem Investor Benko, zu dem es angeblich wieder persönliche Kontakte gab, vorangetrieben vom Scholz und der SPD, als ein Signal der "Ambition für Hamburg". Scholz sagte, es handele sich bei Benkos Firma um ein hervorragendes Immo-Unternehmen und zum Projekt, dass die Leute später sagen sollen, "das hat der Olaf Scholz gut gemacht". Benko zog sich zurück und für den Elbtower herrscht Baustopp.

- Cum-Ex in Hamburg: Warburg Bank begeht Straftaten im Zusammenhang mit Dividenden-Erstattungen, es gibt persönliche Kontakte zwischen Bankleitung und Scholz, Gelder in Schließfächern von SPD Abgeordneten, verschwundene Laptops und einen schweigenden Kanzler.

- Migrationspolitik: Fortsetzung von Merkels chaotischer, ungesteuerter Migrationspolitik, die u.a. dazu führt, dass die Ränder weiter erstarken und der politische Diskurs und die Parteinlandschaft weiter erodieren / zerbröseln.

- Verkauf von Anteilen am Hamburger Hafen: Entgegen aller Empfehlungen von anderen Ministerien und Geheimdiensten drückt Olaf Scholz den Verkauf der Anteile einer Tochtergesellschaft nach China durch. Ausgang ungewiss.

- Verfassungswidriger Haushalt: Als ehemaliger Finanzminister und Kanzler in Verantwortung einen erkennbar verfassungswidrigen Haushalt, trotz vieler Warnungen, versucht durchzudrücken. Bundesverfassungsgericht kassiert den Versuch und die Scholz geführte Regierung steht vor den Scherben ihrer Politik. Scholz sagte über sich selbst Wer Führung bestellt, soll Führung kriegen (sinngemäß) und wir sehen ja was für eine Führung das ist.

Zugegeben, das mag sehr selektiv betrachtet sein, ich bin kein Scholz / SPD Wähler, aber wenn ich *persönlich* an Olaf Scholz denke, dann fallen mir eben genau diese prägnanten Dinge ein.

Was fällt euch ein? Oder anders gefragt, wo hat Olaf Scholz mal richtig geglänzt? Was hat dieser Mann in seiner politischen Karriere so richtig gut gemacht? Denn als Bundeskanzler muss er ja zu den besten gehören, oder? Positiv, entschlussfreudig und "führend" habe ich ihn eigentlich einzig und allein in der Zeitenwende Rede zum Ukraine Krieg und der Bereitstellung des 100 Mrd Sondervermögens für die Bundeswehr wahrgenommen. Das fand ich gut, klar, entschlussfreudig und handelnd. Leider ist das in meiner Wahrnehmung viel zu selten der Fall und Scholz fällt mehr über o.g. Dinge auf. Und wenn er jetzt im stillen Kämmerlein gute Arbeit machen würde, fine, aber sieht ja in der Ampel auch nicht so aus...