Was mir immer noch niemand erklärt hat (Politik)

simie, Krefeld, Donnerstag, 23.11.2023, 13:43 (vor 752 Tagen) @ markus

Ist das dann noch glaubwürdig, wenn die das ganze abschaffen wollen?

Es wäre ein Eingeständnis, dass man bei der damaligen Schuldenbremse übertrieben hat. Von einer Komplettabschaffung würde ich auch nicht ausgehen. Aber es gäbe schon Möglichkeiten die Schuldenbremse auf ein vernünftiges Maß zurückzuführen.
Eine weitere Möglichkeit wäre es natürlich die Bekämpfung und Bewältigung des Klimawandels als außergewöhnliche dauernde Krise zu erklären und dadurch die Schuldenbremse zu umgehen. Aber ob das durchgehen würde?
Ich bin da skeptisch. Obwohl es wahrscheinlich angemessen wäre. Die Klimakrise ist eine massive Bedrohung, deren Bewältigung die Staaten und Gesellschaften über Jahrzehnte massiv beanspruchen, wahrscheinlich überfordern, wird. Dagegen wird Corona im Rückblick ein ziemlicher Fliegenschiss gewesen sein. Und wenn wir jetzt Zeit aufgrund der Schuldenbremse verlieren, wird man mittelfristig deutlich höhere Kosten zu tragen haben. Daher wirkt die aktuelle Diskussion schon ein bisschen surreal.