Sind wir nun auch unregierbar geworden? (Politik)

Ulrich, Sonntag, 23.02.2025, 21:43 (vor 294 Tagen) @ danyo87

Angenommen die BSW zieht ein und die FDP nicht , riecht es doch nach Neuwahlen oder nicht ?
Kann mir einer sagen wie und wann dass dann von statten gehen soll?

Die Regierungsbildung würde jedenfalls noch schwieriger werden. Scheitert die, dann weiß ich nicht, wie erneute Neuwahlen formal erreichbar wären. Scholz hat bereits die Vertrauensfrage gestellt, dieses Vertrauen wurde ihm vom alten Bundestag nicht ausgesprochen, Folge waren die Neuwahlen.

Ich glaube nicht das die CDU:CSU mit der AFD zusammengeht. —-> Merz hat klar gesagt = niemals.

Friedrich Merz hatte auch angekündigt, im Bundestag nicht eine Mehrheit zusammen mit der AfD gegen SPD und Grüne suchen zu wollen. Er könnte sich dem Bundestag zur Wahl stellen und auch ohne formale Koalition um die Stimmen der SPD und der Grünen wählen. Die Abstimmung würde dann geheim stattfinden, niemand könnte überprüfen, wer Merz wählt und wer nicht. Lange gutgehen würde das nicht, aber er könnte dann nach einer erneuten Vertrauensfrage als amtierender Bundeskanzler in die nächste Wahl zu gehen.

Ich glaube aber auch nicht das CDU:CSU mit SPD und die Grünen oder BSW zustande kommt.
Da dies das Land null weiterbringen wird weil alle auf ihre Linien beharren (unabhängig wie man politisch zu den Parteien steht) und das nur der AFD und Linken noch mehr % zuspielt.

Was meint ihr oder habe ich einen Denkfehler?

Nicht weiter bringen wird dieses Land der Versuch, die zahlreichen Probleme einzig mit "Grenzen dicht!" zu lösen.