Austeritätspolitik? Könnte mir mal bitte jemand eine Definition liefern? (Politik)

Ulrich, Mittwoch, 04.09.2024, 18:57 (vor 461 Tagen) @ Earl Chekov

Sehe ich ähnlich. Eine knallharte Schuldenbremse („aus Prinzip“) verhindert diese Diskussion ein Stück weit.

Auf der anderen Seite gibt es bestimmt weiteres Sparpotenzial im Haushalt. Da wird hoffentlich auch diskutiert!

Am Ende geht es darum, sinnvoll verfügbare Ressourcen einzusetzen. Darüber muss gesprochen werden

Sparpotential zu identifizieren, ist sicherlich notwendig. Und bei Fördermitteln sollte man schauen, wo man mit zinsvergünstigten oder zinsfreien Krediten und Bürgschaften arbeiten kann. Negativbeispiel sind für mich die Zuschüsse für Wallboxen, etc. durch das Bundesverkehrsministerium. Bereits nach Stunden waren 300 Millionen Euro weg. Und ich vermute, eine einzige Wallbox, etc. ist nur wegen dieses Förderprogramms installiert worden. Das waren vermutlich länger geplante Investitionen, das Geld hat man einfach mitgenommen. Ähnliche Programme gab es vermutlich auch von anderen Ministerien.

Nach dem Krieg hat die USA den sogenannten Marshallplan aufgelegt, um den Wiederaufbau in Europa zu fördern. Andere Staaten bekamen auch verlorene Zuschüsse, der Kriegsgegner Deutschland hingegen nur zinsvergünstigte Kredite. In der Nachbetrachtung hat sich gezeigt, dass die Förderung in der Bundesrepublik deutlich effizienter war.

Das heißt nicht, dass man nicht ggf. trotzdem auf einzelnen Feldern zusätzlich mit verlorenen Zuschüssen arbeiten muss, z.B. bei Wärmepumpen. Aber man sollte jede einzelne Maßnahme gut abwägen.