Austeritätspolitik (Politik)

Ulrich, Dienstag, 03.09.2024, 08:08 (vor 461 Tagen) @ FliZZa

Ich weiß nicht, ob man die Weimarer Zeit so gut mit heute vergleichen kann.
Aber die Schuldenbremse scheint mir doch recht sinnbefreit zu sein (in der aktuellen Situation)

https://bvb-forum.de/index.php?id=2655147

Die Schuldenbremse wurde als Schnellschuss nach der Bankenkrise in das Grundgesetz eingefügt. Selbst ein Großteil der damals Verantwortlichen ist heute der Meinung, dass sie nicht gut gemacht wurde und deshalb in ihrer aktuellen Form nicht funktioniert.

Zudem leben wir keineswegs in wirtschaftlich normalen Zeiten. Deutschland wurde zunächst wie die anderen Staaten auch von Corona getroffen. Dies hat zu massiven Kosten geführt. Kaum war die Pandemie überwunden, hat Russland die Ukraine überfallen. Zu dem Zeitpunkt kam etwa die Hälfte unseres Erdgases aus Russland, zudem haben wir große Mengen Erdöl und Erdölprodukte wie Diesel von dort bezogen. Uns hier von russischen Importen frei zu machen hat riesige Summen verschlungen. Wegen der Sanktionen ist der russische Markt für deutsche Unternehmen zu einem großen Teil weggefallen. Wir unterstützen die Ukraine militärisch und wirtschaftlich massiv, das kostet große Summen. Zudem haben wir über eine Million ukrainischer Flüchtlinge aufgenommen, dies führt ebenfalls zu Milliardenkosten. Und nicht zuletzt hat sich gezeigt, dass die Bundeswehr massiv gestärkt werden muss. Das hierzu angelegte Sondervermögen ist mittlerweile komplett verplant, aber auch in den normalen Haushalten müssen die Summen deutlich angehoben werden, um uns wieder verteidigungsfähig zu machen.

In solchen Zeiten die schwäbische Hausfrau zu spielen, ist einfach nur irrwitzig.