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Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen (Politik)

BVBMenden, Menden (Sauerland), Sonntag, 01.09.2024, 09:32 (vor 463 Tagen) @ donotrobme

Solange die AFD keine absolute Mehrheit holt, ist es mir egal, ob die AFD die relative Mehrheit holt. Am Ende wird eine deutliche Mehrheit die AFD nicht gewählt haben. Ob die dann am Ende mit ~30% die relative Mehrheit holen werden, oder ob sie die zweistärkste Kraft hinter der CDU sein wird, finde ich uninteressant.
Die spannendere Frage ist eher, welche Mehrheiten sich heute Abend ergeben werden.

Hier sind die Trends für Sachsen und Thüringen:

https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/sachsen.htm
https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/thueringen.htm

In Sachsen hätte schwarz-rot-grüne eine knappe Mehrheit. Eine solche Koalition wird es nicht geben, also wird Kretschmer demnächst ohne Mehrheit regieren und darf schauen, wie er sein Wahlprogramm umgesetzt bekommt.
Wird Rot-Grün einfach alles abknicken? Ich kann es mir nicht vorstellen.

In Thüringen wird die Mehrheitsfindung noch schwieriger werden. AFD und BSW kommen auf ~45%.
Die FDP und die Grünen werden wohl nichts Parlament einziehen und selbst dann hätten CDU, SPD und Linke keine Mehrheit.

Was soll da eine Minderheitregierung eigentlich durchsetzen, außer das Minimum an Parlamentsarbeit: Einen Haushalt aufstellen und Ministerien benennen, damit diese nicht führungslos sind.
Veränderungen umzusetzen, bei denen es unterschiedliche Ansätze und Meinungen gibt, wird fast unmöglich werden, so bspw. bei der Anpassung des Schulsystems.

Warum soll es die Kenia-Koalition nicht geben? Die regiert doch in Sachsen bereits…


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