CDU-Mitglieder wollen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen Koalitionen mit BSW erreichen (Politik)

Eibaueristmeinfreund, Dienstag, 03.09.2024, 18:16 (vor 461 Tagen) @ Ulrich

Genannt werden der Außen- und Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter, der designierte Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels CDA. Dennis Radtke, das Bundesvorstandsmitglied Monica Wüllner, die Bürgermeister von Eschwege, Gummersbach und Eltville, Alexander Heppe, Frank Helmenstein und Patrick Kunkel.

Eigentlich eine logische Konsequenz. Wie könnte eine Partei, der schon eine Koalition mit der Linken, also mit jemandem wie Bodo Ramelow unmöglich erscheint, eine Koalition mit der BSW, also mit jemandem wie Sahra Wagenknecht eingehen?

Ja.

Die Situation vor allem in Thüringen ist völlig verfahren. AfD und BSW haben zusammen die Mehrheit, können alles blockieren. Aber trotzdem ist die Frage berechtigt, ob man mit einer Stalinistin, Putin-Anbeterin und DDR-Nostalgikerin eine Koalition eingehen kann. Dass die rechtsradikale und in Teilen offen neonazistische AfD noch schlimmer ist, gibt da keinen Freibrief.

Auch in Sachsen ist es nicht wesentlich besser. Da braucht man CDU, SPD, Grüne und Linke, um eine Mehrheit gegen AfD und BSW zu organisieren. Das wird nicht funktionieren.

Klingt mir zu harmlos und positiv.
Es braucht einen anderen Begriff.
Wer in der Union die Wagenknechte für koalitionswürdig hält, dürfte mit der RamelowLinken überhaupt kein Problem haben.
Wo ist das Problem ?