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Jeder für sich: So öffnen die einzelnen Bundesländer - weitreichende, unkoordinierte Lockerungen (Corona)

Ulrich, Dienstag, 01.06.2021, 11:55 (vor 1670 Tagen) @ MarcBVB

Föderalismus. Muss man hinnehmen, die Bundesregierung darf hier zum Glück nicht durchregieren (und eigentlich darf von denen nach September niemand mehr in Verantwortung).


Die Bundesregierung hätte durchaus bereits im letzten Jahr durch entsprechende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes ein bundesweit gültiges Regelgerüst schaffen können.


Hätte sie. Frau Lambrecht hatte halt andere Ideen. Ihr neuester Hirnfurz ist allerdings die Krönung (und evident verfassungswidrig).

Der arme Jens Spahn. Ausgebremst von der Justizministerin.


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