Wir brauchen einen Lockdown, es traut sich nur keiner das zuzugeben (Corona)

Ulrich, Montag, 15.11.2021, 14:49 (vor 1500 Tagen) @ Taifun

Wieso Spahn?

Noch gilt die epidemische Lage. Und noch hätte Spahn als zuständiger Minister weitgehende Möglichkeiten. Die hat er aber nicht genutzt.

Aktuell wird leider von vielen Seiten der Schwarze Peter hin und her geschoben. Das betrifft auch die Forderung nach einer Ministerpräsidentenkonferenz. Die haben in der Vergangenheit in der Regel nichts gebracht. Auch weil alles noch während der Sitzung an die Bild durchgestochen wurde.

Der Bundestag muss das feststellen.

https://www.n-tv.de/politik/Union-will-epidemische-Lage-verlaengern-article22928026.html

Der Bundestag müsste eine Verlängerung der epidemischen Lage feststellen. Ansonsten würde das, was Jens Spahn an Maßnahmen ergreifen würde zu dem Termin, an dem die epidemische Lage ausläuft ebenfalls auslaufen.