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Es dürfen Leute pleite gehen, (Corona)

BukausmTal, Wuppertal, Dienstag, 09.02.2021, 14:51 (vor 1171 Tagen) @ Ulrich

https://www.zew.de/presse/pressearchiv/mehr-covid-19-infektionen-nach-querdenken-demonstrationen

Auch ein Beitrag zur Güterabwägung...

ihre Kinder Bildungschancen einbüßen und ihre Eltern oder Großeltern einsam sterben.

Aber Demonstrationen und Gottesdienste müssen möglich sein und der Datenschutz gewahrt bleiben.


Das Problem ist, dass bei den Leerdenker-Demos die verhängten Auflagen in in der Regel nicht durchgesetzt werden.

In Leipzig am 07.11. waren die Auflagen wohl kaum von der Polizei durchzusetzen.
Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hatte ja das Demonstrationsrecht in der Innenstadt in zweiter Instanz genehmigt, was sicherlich ein folgenschwerer Fehler war.
https://www.lto.de/recht/justiz/j/ovg-sachsen-bautzen-leipzig-demo-querdenken-corona-versammlungen-auflagen/

Und was das betroffene Busunternehmen angeht, so stellt sich für mich die Frage, ob man denen nicht die Lizenz entziehen kann.>

Das wäre in der Tat wünschenswert.
Immerhin hat die Polizei im Dezember reagiert.
https://www.focus.de/panorama/welt/verbotener-protest-in-leipzig-um-anreise-zu-verhindern-polizei-legt-querdenken-busse-in-ketten_id_12795800.html
Ich weiß allerdings nicht, ob das der(!) Busunternehmer war...


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