Baden-Württemberg: Gericht hebt nächtliche Ausgangssperre auf (Corona)

Ulrich, Montag, 08.02.2021, 15:21 (vor 1164 Tagen) @ Knolli

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Als "Betroffener" muss ich zwar sagen, dass die Ausgangssperre schon ziemlich nervig war/ist und sich auch sehr einschränkend einfühlte (klar, ist ja der Sinn davon), ich aber gleichzeitig glaube dass sie einen nicht unerheblichen Beitrag zu den guten bzw. stark verbesserten Zahlen geliefert hat, die wir aktuell hier in BaWü haben. Insofern blicke ich da etwas sorgenvoll auf diese Entscheidung und befürchte einen klassischen Jojo-Effekt.

Mir erscheint das Urteil in sich schlüssig. Das Problem ist hier die Kommunikation des Verordnungsgebers. Man hat bisher auf einen Inzidenzwert von 50 abgezielt. Und der scheint wohl in weiten Teilen Baden-Württembergs erreicht zu sein. Formal sagt das Gericht hier zu Recht "Was wollt Ihr? Das gesetzte Ziel ist doch erreicht!".

Mit dem Erscheinen der neuen Virus-Mutationen aus England, Südafrika und Brasilien haben sich die Spielregeln zwar faktisch geändert. Aber das müsste von Seiten der Landesregierung auf offiziell kommuniziert werden. Sei es, dass man eine niedrigere Zielinzidenz fest schreibt. Sei es, dass man nur für die Mutationen geeignete neue Zielwerte definiert.