Sehe ich anders! (Corona)

jniklast, Langenhagen, Montag, 08.02.2021, 20:12 (vor 1173 Tagen) @ Biscuit

Ja das denken sich die Diktatoren auf der Welt auch immer.

Ja, schrecklich diese Merkel/Coronadiktatur. Schon ironisch, dass solche Parolen meistens von den wirklichen Totalitären aus der blauen Ecke kommen. Das Parlament hat doch in der Coronazeit auch so gut wie kein Mitbestimmungsrecht mehr, warum sollen dann einzelne Richter die Arbeit der Regierung behindern dürfen?

Ja das ist ja noch ein Grund mehr. Wenn schon die Legislative (zu) wenig Einfluss hat, dann wäre es schlimm, wenn auch noch die Judikative "stillgeschaltet" wird.

Der Grundsatz der Gewaltenteilung muss auch in Krisenzeiten gelten. Und dieser Grundsatz ist die Basis aller Demokratien der letzten 250 Jahre. Ich würde behaupten, das hat sich bewährt. Wenn Richter aus- oder gleichgeschaltet werden, ist es ein sicheres Zeichen für das Verlassen des Rechtsstaats.

Und ein Zeichen für eine gesunde Demokratie ist, wenn Vertreter der Exekutive die Meinung der Richter vielleicht nicht teilen, rechtskräftige Urteile aber akzeptieren. Und das ist gottseidank bei uns zweifellos der Fall.