Rolle der FDP (Politik)

Ulrich, Samstag, 01.02.2025, 18:57 (vor 318 Tagen) @ Windmill-Agogo

Der gestrige Gesetzesantrag von Friedrich Merz ist vor allem an der FDP gescheitert. Dort sind von 92 Abgeordneten 21 entweder der Abstimmung komplett ferngeblieben, oder sie haben sich enthalten. Darunter waren zwei stellvertretende Fraktionsvorsitzende, der Parlamentarische Geschäftsführer und weitere bekannte und respektierte Abgeordnete. Zwei weitere Abgeordnete stimmten mit Nein. Das sind überraschend hohe Zahlen.

Das finde ich übrigens gut und ist für mich gelebte Demokratie. Das alle Abgeordneten blind ihrer Führerin folgen passt eigentlich nur zum alternativen Abschaum, war aber wohl gestern das ausgegebene Motto. Mich frustriert das als Wähler.

Die von dir geposteten Hintergründe sind natürlich unschön, so sie wahr sind.

In so einer Situation folgen die meisten MdB ihrer Fraktionsführung auch dann, wenn sie es eigentlich kaum noch mit ihren Grundeinstellungen vereinbaren können. Die ZEIT hatte gestern einen Artikel über die Reaktionen von CDU-MdB gebracht, leider mittlerweile hinter der Paywall. Auch da wurde berichtet, dass zahlreiche Leute in der Fraktion Merz ausgesprochen widerwillig gefolgt sind. Da fielen Begriffe wie "Sauerland-Stratege", etc. oder es wurde gesagt "Am Wahltag um 18:00 können Sie mich noch mal fragen!". Trotzdem gab es bei der Union prozentual deutlich weniger Abweichler als bei der FDP.

Ich glaube, bei den 25 Prozent haben wir es in der FDP-Fraktion meiner Meinung nach nur mit der sprichwörtlichen Spitze des Eisbergs zu tun. Ich vermute, wirklich hinter Lindner steht in Sachen Abstimmungen gemeinsam mit der AfD deutlich weniger als die Hälfte der Fraktion. Und ob man wirklich punkten kann, indem man auf die AfD-Wähler schielt, das wage ich zu bezweifeln. Die gehen eher zum Original.