Ich hoffe immer noch auf eine Lösung... (Politik)

zilliz, Neukirchen-Vluyn, Samstag, 01.02.2025, 15:46 (vor 317 Tagen) @ Ulrich

Das heißt, nur um das festzustellen, einer der renommiertesten Journalisten, wenn es um Innenpolitik geht, dem sprichst du hier die Glaubwürdigkeit ab, weil es nicht mit deiner bubble übereinstimmt? Spricht bei dem hervorzaubern von hunderten Quellen die du gerne bringst, nicht unbedingt für eine gute Kultur.

Zum eigentlichen Thema, das Ding ist so in die Hose gegangen aus drei Gründen:

1. Regierung hat keine Mehrheit mehr und konnte den Antrag, wie bisher geschehen, nicht abbügeln
2. analog zu Punkt ein, hätte die cdu den Gesetzesvorschlag nicht gebracht, hätte die afd das gemacht. Wie hätte die CDU ohne massives Glaubwürdigkeitsproblem das eigene Gesetz ablehnen oder verschieben sollen?
3. Parteipolitische Spielchen und genau dagegen müsste viel mehr ein Aufruhr sein. Hier wird Wahlkampf über das Wohl des Landes gestellt.

Meine eigene Meinung? Ich finde gut, dass Merz es durchgezogen hat, wäre aber auch davon ausgegangen das die Staatspolitische Verantwortung bei allen Beteiligten groß genug sei, dass man einen Kompromiss findet. Das Verhalten ALLER macht leider die AfD nur stärker.