Apropos Robert Habeck (Politik)

markus, Donnerstag, 30.01.2025, 18:16 (vor 320 Tagen) @ Ulrich

Markus Söder hatte Ausführungen gemacht, die sachlich komplett falsch waren. Habeck hat dann die Fakten aufgeführt. Wenn das von Söder als Problematisch angesehen wird, dann ist das ganz allein Söders Problem.

Wobei Habeck für mich auch ein No-Go ist. Zu oft hat er mit Nichtwissen geglänzt. Beispiele:

Schon damals bei der Pendlerpauschale hat er sich deutlich verheddert. Das hat sogar Hubertus Heil aufgegriffen.

https://x.com/hubertus_heil/status/1175850175266459649

Bei Aussagen zur BaFin leistete er sich einen gravierenden Fauxpas.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article212729921/Robert-Habeck-Gruenen-Chef-leistet-sich-Fauxpas-zur-BaFin.html

und bei der Inflation lag er ebenfalls falsch.

https://www.handelsblatt.com/meinung/kommentare/preise-der-inflationsirrtum-des-robert-habeck/100091355.html

Nun will er Zinsen und Kapitalerträge verbeitragen, so dass die Krankenkassen davon profitieren. Klingt erstmal gut. Nur scheint mir das nicht zu Ende gedacht zu sein. Und auf Nachfragen kann er das dann nicht erklären. Es gibt zum einen Beitragsbemessungsgrenzen. Wer darüber liegt, der zahlt gar nichts zusätzlich ein. Wer privat versichert ist, wäre auch außen vor. Betroffen wäre dann aber ich als Normalverdiener.

Eine andere Grüne (vor kurzem bei Lanz) erklärte, sie wollen nur die mit mehr als 1 Mio. Vermögen schröpfen. Auf die Frage ob Vermögen oder Erträge zählen sollen, hieße es Erträge. Man redet aber von Vermögen, weil der 0815 Bürger das eh nicht trennen könne. Aha. Und dann wäre die große Frage, ob so ein Konstrukt rechtlich haltbar sein kann. Wer einzahlt, wird auch Ansprüche auf Leistungen haben. Der Multimillionär mit über 1 Mio Ertrag wird aber nicht gesetzlich krankenversichert sein. Und: Wer kauft demnächst noch deutsche Staatsanleihen, wenn die Rendite dadurch geschmälert wird? Die Anleihen müssten als Ausgleich eine höhere Rendite bieten. Der Staat zahlt, wenn es dumm läuft, dann die Einnahmen im Prinzip wieder drauf.

Das ganze ginge viel einfacher: Einfach die Beitragsbemessungsgrenze deutlich erhöhen. Oder aus dem Bundeshaushalt finanzieren (dann Zahlen vor allem Gutverdienende). Das was Habeck sagt, erschreckt mich wirklich.

Bin schon fast soweit und würde Kubickis Video hierzu liken ;)

https://x.com/KubickiWo/status/1879191477236232199/video/1