Heutiger Kindergarten: Es nützt nur der #fckafd (Politik)

PaBe, Freitag, 31.01.2025, 13:13 (vor 319 Tagen) @ Ulrich

Herzlichen Glückwunsch an alle Beteiligten.

Es lag eine vernünftige Lösung auf dem Tisch. Verweisung in den Ausschuss, Mehrheit für ein Gesetz, das auch die MPK möchte und für das es eine Mehrheit in der Bevölkerung gibt.

Das ist insbesondere von Putin-Zäpfchen Mützenich, dem ich von Herzen wünsche, dass Katharina Dröge den Wahlkreis gewinnt, hintertrieben worden.

Man hat gemeinsam die Chance vertan, zu einer Lösung zu kommen. Ist halt Wahlkampf.

Das ist jetzt aber schon fast eine Täter Opfer Umkehr. Derjenige, der mit einem nicht abgestimmtes Gesetz in die Abstimmung gehen möchte, ist Merz. Dabei ist es klar, dass das schwierig wird für das Gesetz eine Mehrheit rechts von der AfD zu finden. Ohne diese Friss-oder-stirb Aktion wäre die SPD gar nicht in dieser Lage.

Das ist so etwas von irre, mir fehlen die Worte. Die Argumentation lautet, dass wenn SPD und Grüne sich nicht dazu bereiterklären, zusammen mit CDU, CSU und FDP ein in Teilen wohl rechtswidriges und zudem in Teilen nicht ohne riesige wirtschaftliche Schäden in Kauf zu nehmendes Gesetz durch den Bundestag zu bringen, dann bringt es Friedrich Merz halt mit CDU, CSU, FDP und AfD durch, Schuld dafür ist dann angeblich die SPD.

Genau das! Hab ich weiter unten schon mal geschrieben. Dass man die AFD brauchte um die Schande durchzuwinken ist ganz alleine nur die Schuld der SPD. Sie hätte schließlich nur zustimmen brauchen. Mit Logik brauchst du bei Marc aber nicht kommen. Der geht seinen Holzweg zu Ende. Egal wie viele Splitter er sich in den Zeh tritt.