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Gericht kippt Beherbergungsverbot in Ba-Wü (Corona)

Djerun @, Essen, Donnerstag, 15. Oktober 2020, 15:14 (vor 15 Tagen) @ Foreveralone Eintrag verschoben durch CHS

War doch zu erwarten. Ich warte eigentlich nur darauf, dass auch die diversen Einzelmaßnahmen in Berlin bzw. die angekündigten Zapfenstreiche in anderen Städten von Gerichten kassiert werden.


Im Grunde finde ich es gut, dass die Politik jetzt nicht jedes Grundrecht x-beliebig außer Kraft setzen kann und die Gericht hier das letzte Wort haben.

Das Beherbergunsgverbot stand nicht umsonst so heftig in der Kritik.

Und ich kann auch echt Leute verstehen, die sich während der Pandemie tadellos verhalten und ihren Urlaub schon Anfang des Jahres INNERHALB Deutschland gebucht haben, dass die den Kaffee dann auf haben.
Ebenso die Hotelbetreiber. Das muss die Politik ihre Hausaufgaben richti machen, wenn die Maßnahmen juristisch wackelfest bleiben sollen.

Zumal ja sämtliche Grenzen (35, 50 usw.) am Ende des Tages subjektiv sind und keine wissenschaftliche Grundlage haben nach dem Motto: "es könnte sein, dass..."

 

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