Varoufakis tritt zurück. .. (Sonstiges)

Phil, Montag, 06.07.2015, 16:31 (vor 3219 Tagen) @ prosakind

Es geht aber in eine ähnliche Richtung. Die griechische Gesellschaft ist im positiven Sinne zur Zeit so stark politisiert, wie wir es uns überhaupt nicht mehr vorstellen können.

Wieso sollten wir uns das nicht vorstellen können? Ich denke, meine Generation jedenfalls kann das durchaus noch, wenn ich an jene Tage zwischen 1989 und 1991 denke (nur mal als Beispiel).

Hier auch nur im geringsten vorauszusetzen, das Volk wäre nicht informiert genug, worüber es abstimmt, halte ich für absurd.

Ich überhaupt nicht. Denn die meisten Leute dort haben dann deiner Beobachtung folgend andere Sorgen / Probleme bzw. neigen wohl eher dann dazu, denn leichten Lösungsversprechen zu folgen. Würde ich jedenfalls mal als These aufstellen.

Regeln und Vorgaben sind das eine. Politische Notsstandssituationen das andere. Bereits die sieben Tage zwischen Ankündigung und Referendum haben Griechenland dem Zusammenbruch nahe gebracht. Jetzt kann man wieder über Verantwortung und/oder Schuld sprechen. Man kann aber auch einmal hinnehmen, dass man Vorschriften auch mal Vorschriften sein lassen kann.

Es geht um faire und gerechte "Wahlen" / Abstimmungen. Notsituationen hin oder her. Würde die deutsche Regierung präferieren, dass man Griechenland nicht helfen soll und jetzt binnen 7 Tagen einen Volksentscheid darüber herbeiführen, würde auch ein krachendes "Lasst sie untergehen" dabei herauskommen.

Sinn etwa der 2-Wochen-Frist in Griechenland ist sicher die a) Gewährleistung der Versorgung mit Information (die hier nicht nötig war, siehe oben) und b) die Ermöglichung der Teilnahme alle Wahlinteressierten (hier habe ich auch noch nichts gegenteiliges gehört. 60% Wahlbeteiligung sprechen ja auch eine Sprache).

Es geht nicht nur um Information. Es geht auch darum, dass alle Seiten eine ausreichende und faire Chance haben ihre Standpunkte klar und deutlich zu vertreten und "unters Volk" zu bringen. Wie sollte das in 7 Tagen möglich sein? Zumal wenn eine Regierung (mit allem ihr zur Verfügung stehenden mitteln) eben eher ein Plebiszit durchführt, und weniger ein "ergebnisoffenes" Referendum!

Der Verweis auf die OSZE-Wahlbeobachtung ist genau so ein Ding. Hallo, wir reden hier von Griechenland, einem Mitglied unser europäischen Wertegemeinschaft mit seit mehr als vierzig Jahren stabilen demokratischen Strukturen. Fangen wir jetzt an, das zu hinterfragen? Weil einem das Ergebnis nicht passt?

Also meines Wissens wurden selbst schon Bundestagswahlen durch unabhängige Wahlbeobachter eben beobachtet (und bewertet).

Die griechische Bevölkerung war übrigens durch den Großteil der nationalen Medien einem bedeutsamen "Nai"-Druck ausgesetzt. Die griechische Verwaltung besteht ganz überwiegend noch aus Vertretern der politischen Gegner Syrizas. Syriza selber hat zuletzt etwa ein Drittel der Bevölkerung hinter sich versammelt gehabt. Ist das ein Umfeld, in dem ein Wahlergebnis anzuzweifeln ist?

Darum geht es nicht. Was ist daran nicht zu verstehen? Man könnte jetzt auch sagen, man in einer bewährten Demokratie wie der deutschen keinen Wahlleiter mehr braucht oder dass bei der Ziehung von Lottozahlen kein Notar anwesend sein muss, weil es schon alles richtig sein wird...

Bleibt letztlich ferner die Kernfrage, welche konkretes politisches Ergebnis eigentlich haben kann? Hier ging es nicht um eine Verfassungsänderung. Hier ging es noch nicht um den Erlass eines Gesetzes. Hier wurde die Bevölkerung nach ihrer Meinung gefragt.

In einem ziemlich komplexen Sachverhalt und zu einer Fragestellung, die sich qua Faktum sowieso schon erledigt hatte.

MFG
PHIL