Varoufakis tritt zurück. .. (Sonstiges)

Ulrich, Montag, 06.07.2015, 13:13 (vor 3219 Tagen) @ DieRoteKarteZahlIch

Laut wikipedia war Griechenland "the eurozone's fastest-growing economy in the third quarter [in 2014]". Andererseits, wer hat davon profitiert? Waerend in Deutschland die Arbeitslosigkeit in den Jahren 2007 - 2014 von 8.5% auf 5.0% fiel, stieg sie in Griechenland im gleichen Zeitraum von 8.4% auf 26.5% an.

Eines der ganz großen Probleme in Griechenland war und ist ein völlig aufgeblähter öffentlicher Sektor. Wird hier abgebaut, dann treibt das natürlich zunächst einmal direkt und auch indirekt die Arbeitslosenzahlen in die Höhe. Die griechische Verwaltung ist zudem noch immer berüchtigt für ihre Ineffizienz und für Korruption. In einem Artikel in der Süddeutschen vom Wochenende wurde dafür ein Beispiel gegeben: Ein Krankenhaus schuldete einen Lieferanten 60.000 €, wollte oder konnte aber nicht zahlen. Daraufhin intervenierte dieser beim Gesundheitsministerium, dieses ordnete an dass das Krankenhaus bezahlen solle. Am Ende verlangte der Lieferant dann aber 80.000 €. Begründung: 20.000 € gingen an den zuständigen Beamten im Ministerium. Und damit wären wir beim nächsten Grundübel,der Korruption.

Grundsätzlich benötigen Reformen Zeit, und ich bin mir auch sicher wenn man dort fortgefahren wäre wo man 2014 aufgehört hatte hätte sich auch die Beschäftigungslage verbessert.

Auch wenn die Griechen in erster Linie selbst verantwortlich sind, ist ein Grunduebel eine ausufernde Verschuldung der Laender in Europa, ob Griechenland oder Deutschland. Dies erfordet zum einen hoechste Sparanstrengungen, die breite Teile der Bevoelkerung spueren. Und wer profitiert davon? Zum anderen, macht es die Politik immer mehr abhaengig von den Geldgebern (egal ob in Griechenland oder in Deutschland).

Die Lage in Deutschland und in Griechenland kann man meiner Meinung nach nicht vergleichen. In Deutschland geht die Verschuldung der öffentlichen Hand relativ zum BIP und auch absolut gesehen zurück. Wir haben zwar ein Ungleichgewicht zwischen unterschiedlichen Bundesländern, aber das bekommen wir hoffentlich in den Griff. In Griechenland hatte man es wohl auch deshalb weil Reformen dort eher unwillig angegangen wurden nur geschafft den Anstieg der Neuverschuldung deutlich zu bremsen. Und seitdem die Links-Rechts-Regierung an der Macht ist läuft das Bankensystem dort aus wie ein löchriger Eimer.

Die Euro-Zone braucht strengere Regeln in Sachen Fiskalpolitik, insbesondere in Hinblick Neuverschuldung. Da sollte nicht die Politik nach Lust und Laune entscheiden. Eine Schuldenbremse gibt es ja bereits in der Schweiz und einigen Landesverfassungen in Deutschland, selbst Bremen sehe ich gerade.

Solche Regeln sind ja schön und gut, aber sie sind zu starr um in Krisensituationen flexibel reagieren zu können. Griechenland war unter den südeuropäischen Staaten insoweit die Ausnahme dass dort die Finanzkrise voll und ganz selbst verschuldet war. Andere haben zwar selbst auch Fehler gemacht, aber zumindest teilweise schwappte die Krise von außen über.

Bei der Fiskalpolitik sehe ich persönlich dringenderen Handlungsbedarf. Hier mus das Steuer-Dumping für größere Untenehmen dringend beendet werden.