Varoufakis tritt zurück. .. (Sonstiges)

prosakind, wäre-gerne-in-Graz, Montag, 06.07.2015, 16:00 (vor 3219 Tagen) @ Phil

Darum geht es mir nicht. Aber es gibt klare Regeln und Vorgaben, wie solche Volksbefragungen / Entscheidungen ablaufen sollten. Dem war gestern nicht so.

Es geht aber in eine ähnliche Richtung. Die griechische Gesellschaft ist im positiven Sinne zur Zeit so stark politisiert, wie wir es uns überhaupt nicht mehr vorstellen können. Schließlich beeinflussen politische Entscheidungen seit fünf Jahren ihr Leben ganz konkret, bis auf die Ebene, ob und wieviel sie zu Essen haben; wie der notwendige Arztbesuch bzw. die notwendige Arznei zu bezahlen ist; was die unmittelbare (auch physische) Entwicklung der eigenen Kinder betrifft.
Hier auch nur im geringsten vorauszusetzen, das Volk wäre nicht informiert genug, worüber es abstimmt, halte ich für absurd.

Regeln und Vorgaben sind das eine. Politische Notsstandssituationen das andere. Bereits die sieben Tage zwischen Ankündigung und Referendum haben Griechenland dem Zusammenbruch nahe gebracht. Jetzt kann man wieder über Verantwortung und/oder Schuld sprechen. Man kann aber auch einmal hinnehmen, dass man Vorschriften auch mal Vorschriften sein lassen kann.

Sinn etwa der 2-Wochen-Frist in Griechenland ist sicher die a) Gewährleistung der Versorgung mit Information (die hier nicht nötig war, siehe oben) und b) die Ermöglichung der Teilnahme alle Wahlinteressierten (hier habe ich auch noch nichts gegenteiliges gehört. 60% Wahlbeteiligung sprechen ja auch eine Sprache).

Der Verweis auf die OSZE-Wahlbeobachtung ist genau so ein Ding. Hallo, wir reden hier von Griechenland, einem Mitglied unser europäischen Wertegemeinschaft mit seit mehr als vierzig Jahren stabilen demokratischen Strukturen. Fangen wir jetzt an, das zu hinterfragen? Weil einem das Ergebnis nicht passt?

Die griechische Bevölkerung war übrigens durch den Großteil der nationalen Medien einem bedeutsamen "Nai"-Druck ausgesetzt. Die griechische Verwaltung besteht ganz überwiegend noch aus Vertretern der politischen Gegner Syrizas. Syriza selber hat zuletzt etwa ein Drittel der Bevölkerung hinter sich versammelt gehabt. Ist das ein Umfeld, in dem ein Wahlergebnis anzuzweifeln ist?

Bleibt letztlich ferner die Kernfrage, welche konkretes politisches Ergebnis eigentlich haben kann? Hier ging es nicht um eine Verfassungsänderung. Hier ging es noch nicht um den Erlass eines Gesetzes. Hier wurde die Bevölkerung nach ihrer Meinung gefragt.