Orban hat schon deutlich gemacht (Politik)

Ulrich, Samstag, 01.03.2025, 13:51 (vor 288 Tagen) @ Schnippelbohne

Dass er weitere Ukraine Hilfen der EU blockieren wird.

Die ganze Fehlkonstruktion fällt einem jetzt auf die Füße. Ich weiß nicht, was man da machen will/kann…

Quelle ist Robin Alexander auf x. Hat ein Brief Orbans gepostet

Man muss Orban eben aushebeln. Die Gelder direkt an die Ukraine geben und für den EU-Haushalt (und ihn) zurückhalten. Niemand kann den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten verbieten, die Ukraine zu unterstützen. Was will er also machen?

Einen ähnlichen Plan hat Emmanuel Macron laut Table Media von gestern. Der will mithilfe von willigen EU-Staaten einen Fonds für die Unterstützung der Ukraine auflegen, der sich zudem auf dem Kreditmarkt finanzieren soll.

"An der Spitze der EU und in der Unionsführung wird über ein neues Instrument zur Finanzierung der europäischen Verteidigungsfähigkeit nachgedacht, das sich an das Konstrukt des ESM aus der Staatsschuldenkrise anlehnt. Nach Informationen aus CDU-Kreisen und aus dem Elysée-Palast soll Friedrich Merz am Mittwochabend mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über einen neuen milliardenschweren Verteidigungsfonds als dauerhafte Hilfestellung für die Ukraine und zur Verteidigungsfähigkeit Europas gesprochen haben. Dieses Finanzinstrument könnte mit einer Banklizenz ausgestattet werden und so Kredite zur Finanzierung von Rüstungsvorhaben vergeben. Vorbild wäre der ESM, der als eigene Finanzinstitution in der Staatsschuldenkrise zur Rettung der kriselnden Euro-Staaten gegründet und mit 700 Milliarden Euro gefüllt wurde."