[Politik] SPD Mitglieder Entscheid (Sonstiges)

Ulrich, Sonntag, 01.12.2019, 12:30 (vor 1606 Tagen) @ Basti Van Basten

Aber sollen die im nächsten Frühjahr im Wahlkampf mit dem Motto auftreten "Wir haben in den letzten zwei Jahren nur Scheiße gebaut, wählt uns trotzdem!"?

Ich denke, die werden das eher so verkaufen: "Wir haben in der Regierung deutlich gezeigt, wozu eine starke SPD in der Lage ist. Wir haben viel erreicht auch wenn die CDU häufig dagegen war. In einer linken Regierung werden wir deshalb noch mehr erreichen können."

So ein Signal kann aber nicht von einer Saskia Esken ausgehen. Schau Dir beispielsweise einmal ihr Interview in den Tagesthemen gestern Abend an: tagesschau.de/inland/spd-vorsitz-esken-101.html. Ich bin mir leider sehr sicher, die SPD wird in den nächsten Monaten vieles erleben, was fatal an die Auftritte von AKK erinnern wird.

Manchmal könnte man glauben, man hat es mit zwei unterschiedlichen Personen zu tun. Die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken hat sich in der Fraktion zu keinem Zeitpunkt hingestellt und erklärt, dass ihr das Klimapaket nicht weit genug geht. Und sie hat den entsprechenden Gesetzen dann auch bei den jeweiligen Abstimmungen zugestimmt. Die Kandidatin auf den SPD-Parteivorsitz Saskia Esken hingegen hat erklärt, dass sie dieses Klimapaket als völlig unzureichend betrachtet und es nach ihrer Wahl mit der Union neu verhandeln will. Das wichtigste Kapital einer Politikerin oder eines Politikers ist die Glaubwürdigkeit. Und so ein Verhalten ist unglaubwürdig.

Die Union kann hingegen nicht gerade auf Erfolge in dieser letzten Legislatur verweisen. Sie konnten als stärkerer Partner kaum für konservative Wähler wichtige Themen durchsetzen und wenn sie nur die Koalitionsoption mit den Grünen oder der AFD haben, dann wird ihnen auch niemand zutrauen, dort anders aufzutreten. Mal abgesehen davon, dass die Union 2020 noch keine Zusammenarbeit mit der AFD anstreben würde.

Der Union würde es ausreichen, mit dem Finger auf die SPD zu zeigen.