Merz stellt das 2 Klassen Gesundheitssystem in Frage! (Politik)

Alones, Montag, 21.09.2026, 21:12 (vor 1 Stunden, 33 Minuten) @ markus

Sehe ich komplett anders, die Welt ist viel zu schnelllebig, als dass man sich jahrelang auf irgendetwas festlegen kann oder sollte. Man kann grundsätzliche Vereinbarungen über Arbeitsweise und Kompromissfindung treffen. Die Maple macht einen 100 Seiten dicken Vertrag und 2 Monate später ist alles hinfällig, weil der Angriff auf die Ukraine stattfindet und trotzdem berufen sich alle auf diesen Vertrag. Das ist - Entschuldigung - totaler Bullshit und nichts nades.

Gerade das sorgt doch aber dafür, dass sich der Wähler verarscht vorkommt. Die einzige Chance, möglichst viel Wahlprogramm umzusetzen, ist der Koalitionsvertrag. Man geht doch auch in der Wirtschaft keine Verträge mit Kunden ein, ohne das Geben und Nehmen zu vereinbaren.

Vllt. sollte man aufhören, sowas einen Vertrag zu nennen. Das ist eine Absichtserklärung und kein völkerrechtlich-bindendes Dokument. Ein Koalitionspartner kann ja auch nicht vor Gericht ziehen und seine Rechte einklagen. Deshalb hinkt dein Vergleich etwas.