Merz stellt das 2 Klassen Gesundheitssystem in Frage! (Politik)

Alones, Montag, 21.09.2026, 21:02 (vor 1 Stunden, 43 Minuten) @ markus

Gerade der aktuelle Koalitionsvertrag ist doch das beste Beispiel. Der ist an vielen schwammig formuliert und es steht alles unter Finanzierungsvorbehalt. Das führt doch erst dazu, dass sich beide Parteien hinterher nicht einig werden und zerstritten wirken.

Selbst wenn das alles bis ins letzte Detail wunderbar ausformuliert wäre, hättest du aktuell jedoch trotzdem dieselben Diskussionen. Was ich sagen will: Am Ende des Tages ist es egal, was da drin steht, da es sich um keine verbindliche Absichtserklärung handelt. Sind die Zeiten gut, bekommt man seine Lieblingsprojekte in der Regel durchgedrückt. Und wenn nicht, dann halt nicht. Außer für die eigene Glaubwürdigkeit hat das keinerlei Konsequenzen.