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Mit Merz schlafen gehen und mit Spahn aufwachen (Politik)

donotrobme, Münsterland, Sonntag, 20.09.2026, 16:55 (vor 7 Stunden, 16 Minuten) @ Thomas

Warum sollte die Regierung aufgeben?
Solange sie sich noch ihr beschlossenes Regierungsprogramm umsetzen können, wird die Regierung bestehen. Oder solange sie noch auf weitere Maßnahmen/Gesetze einigen können, wie auf einen neuen Haushalt.
Der FDP hat der Austritt aus der zankenden Ampel auch nichts gebracht als Respekt und das Dasein außerhalb der Parlamente. Heutzutage spüren die CDU und die SPD den Atem der AFD. Niemand will als Opposition in einer AFD geführten Regierung enden. Aber das steht doch gerade auf dem Spiel.

Außerdem hat niemand von denen ein Patentrezept gegen die aktuellen Krisen dieser Welt. Das merkt man auch beim neuerlichen Tankrabatt. Währrend unsere Regierung einen Tankrabatt ausruft, wird in den USA darüber spekuliert, für wie viele Wochen ihre Dieselvorräte noch reichen.

Wenn Merz nicht freiweillig aufhört, wird er noch bis zur nächsten regulären Wahl bleiben.
Von daher sind die heutigen Wahlen nur eine Randnotiz wert und man sollte sich vor die örtlichen Probleme fokussieren, anstatt die Folgen für das politische Berlin zu diskutieren.

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Heja BVB


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