Wieso fordert eigentlich keiner ein Verbotsverfahren der Linken? - Weil das Unfug wäre! (Politik)

timmoe, Bremen, Montag, 21.09.2026, 08:51 (vor 3 Stunden, 21 Minuten) @ MarcBVB

Um das in aller Deutlichkeit zu sagen:

Es sollte gesellschaftlicher Konsen sein, zu sagen, dass wir mit autochthonem Antisemitismus genug Probleme haben. Wenn dann jemand aus einem Drittstaat einreist und sich hier entsprechend bestätigt, dann möchte ich, dass das

a) strafrechtlich sanktioniert wird

und

b) alle ausländerrechtlichen Mittel zur Abschiebung eingesetzt werden. Und wenn jemand nicht weiß, aus welchem Land er kommt, dann gibt's halt ein Örtchen mit Residenzpflicht. Ein ziemlich kleines Örtchen.

Das gibt es ja bereits und wird "dank" Dobrindt seit kurzem akribisch umgesetzt. Zu dieser Position gibt es nichts zu diskutieren, da bin ich teilweise sogar bei dir.

Das Problem ist jetzt aber zu behaupten, dass in Berlin eine Partei demokratisch gewählt wurde, die sich allein nur dieses Thema auf die Fahnen geschrieben hat. Das ist ein völlig anderer Take, der im Ursprungsposting genommen wird.

Mal davon abgesehen, dass niemand über die MV-Wahl redet, nur über Berlin komischerweise.