Wolfgang Bosbach mit ein paar klaren Aussagen (Politik)

Ulrich, Dienstag, 27.08.2024, 12:17 (vor 470 Tagen) @ koom

Ich rede hier nicht von Einzelfällen. Das ein Asylsystem nicht funktioniert wenn seit Jahren über 200.000 ausreisepflichtige in Deutschland bleiben hat mit Einzelfällen nichts zu tun.

Warum sind die "ausreisepflichtig" und warum sind die nicht ausgereist? Eine gute Freundin arbeitet als Sozialarbeiterin, "ausreisepflichtig" wird überraschend schnell rumgeworfen, obwohl es mehr als konkrete Gründe gibt, warum Asyl gewährt werden sollte. Aber die Sozialämter und Gerichte sind überlastet. Und zwar nicht, um diese Leute sinnvoll zu integrieren, sondern einen Kampf darum zu führen, ob nun weg oder nicht. Mit "christlichen Werten" hat unser Land in dem Bereich nichts zu tun.

Die Diskussion gab es bereits vor einiger Zeit. Beim allergrößten Teil der grundsätzlich Ausreisepflichtigen ist diese Ausreisepflicht aus unterschiedlichen Gründen ausgesetzt. Beispielsweise betrifft das Menschen, die in Deutschland eine Ausbildung machen. Beenden sie diese allerdings erfolgreich, dann müssen sie vielfach ausreisen. Selbst wenn sie in einem Mangelberuf ausgebildet worden sind und sie der Ausbildungsbetrieb oder ein anderes Unternehmen einstellen will. Sie müssen dann wenn sie nicht abgeschoben werden wollen zurück in ihr Heimatland. Von dort können sie dann einen Antrag auf Einreise stellen. Grundsätzlich wird so etwas dann genehmigt. Aber in der Regel stecken sie dann zunächst einmal auf längere Zeit in der Bürokratie fest.

Dann muss entweder die Bewertung geändert werden oder die Duldung. Und es hat auch nichts mit Einzelfällen zu tun, wenn von den seit 2015 hier lebenden Menschen 1/3 keinen Job hat.

Wieviele davon würden gerne arbeiten, dürfen es aber nicht? Man bemüht sich ja sehr, alle möglichen Arbeitsverbote und -verhinderungen aufzutischen.

Das ganze ist viel mehr ein hausgemachtes Problem.

Und dieser eine Einzelfall zumindest hätte ja verhindert werden können wenn es die strukturellen Probleme nicht geben würde.

Vielleicht hätte es das Problem nicht gegeben, wenn man ihn nicht "ausreisepflichtig" gemacht hätte.