Wolfgang Bosbach mit ein paar klaren Aussagen (Politik)

markus, Dienstag, 27.08.2024, 11:27 (vor 470 Tagen) @ Davja89

Die Platte hat einen Sprung.

1. Ist ein Rechter
2. Geht nicht

Nö, er formuliert die Stimmung im Land ziemlich gut. Dieses ewige "Alternativlos daher weiter so" geht einem gehörig auf den Sack.
Es gibt sehr viele Möglichkeiten als Politik zu gestalten.
Jedes Gesetz ist von Menschen geschrieben. Daher kann man auch jedes Gesetz ändern sollte es nicht mehr in die Zeit passen. Es ist eben unterschiedlich schwierig.

Und wer entscheidet, ob ein Gesetz nicht mehr zeitgemäß ist? Das entscheiden doch nicht einzelne Personen wie ein Ftznfrtz und schon gar nicht Davja ausm Forum. Dafür ist auf unterschiedlichen Ebenen in einer Demokratie immer eine Mehrheit notwendig. Und die hat es bisher offenbar anders gesehen. Das ist dann in einer Demokratie zu akzeptieren. Bei der Änderung des Grundgesetzes ist sogar eine 2/3 Mehrheit notwendig.

In der EU ist es ja nicht so als würden alle anderen den Status Quo abfeiern und die Deutschen ausbremsen.

EU-Recht ist allerdings höherrangiges Recht. Da geht übrigens nur einstimmig was.

Und dann kann man gerne in die Diskussion gehen was genau man ändern möchte, welches der beste Weg ist, Warum XY welche Nachteile hat usw.

Die Diskussionen gibt es. Der beste Weg ist sicherlich nicht, blinden Aktionismus zu betreiben nur damit scheinbar irgendwas passiert.