Karl Theodor zu Guttenberg um genau zu sein (Politik)

Ballschieber007, Dortmund, Freitag, 14.02.2025, 11:46 (vor 303 Tagen) @ Ulrich

Die Ampelregierung hat 100 Mrd. € für die Bundeswehr beschlossen.

Nachdem die von CDU- und CSU-Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsministern über lange Zeit kaputtgespart wurde.

Das Geld ist aber bereits komplett verplant, die Summe hat hinten und vorne nicht gereicht. Damit unsere Rüstungsunternehmen wieder in neue Produktionsstätten investieren, benötigen sie Planungssicherheit. Sie brauchen mittel- und langfristig Aufträge, um diese Anlagen auszulasten. Die hat es bisher bei weitem nicht in ausreichendem Umfang gegeben, weil die langfristige Haushaltsplanung das nicht hergab.

Das was nötig sein wird, kann man vermutlich nicht über den Haushalt finanzieren. Es wird zwangsläufig auf ein Sondervermögen oder die Reform der Schuldenbremse hinauslaufen. 100 Mrd. waren bzw. sind wahnsinnig viel Geld, dennoch viel zu wenig. Schönen Gruß an Karl Theo zu Guttenberg, dieser ist in erster Linie für den damaligen Status quo verantwortlich!