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Infos vom Spiegel (Politik)

Ulrich, Donnerstag, 13.02.2025, 15:29 (vor 304 Tagen) @ Floatdownstream

Wenn alles am Ende in einer Autokratie endet, muss man sich fragen ob die ganzen guten Absichten und falsch verstandener Humanismus wirjklich so toll waren und warum man das bis zur Selbstverleugnung ununterbrochen verteidigt hat.

Selbst eine Autokratie kann nicht einfach massenhaft Menschen nach Afghanistan abschieben. Für Rechtsstaaten ist da noch deutlich schwieriger.

Deutschland hat es jetzt einmal geschafft, 28 Straftäter abzuschieben, aber das war eine rechtliche und diplomatische Gratwanderung. Schweden hatte zuvor eine einstellige Anzahl von Personen über einen Nachbarstaat von Afghanistan abgeschoben. Die Praxis hat man aber beendet, nachdem weitere potenziell von Abschiebung Betroffene den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte angerufen hatten. Alle anderen EU-Staaten haben nach der Machtübernahme der Taliban keine einzige Person dorthin abgeschoben.


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