Merz im ZDF.. (Politik)

Ulrich, Donnerstag, 13.02.2025, 22:48 (vor 304 Tagen) @ Candamir85

Er hat gesagt, dass JD. Vance morgen wohl was sehr Unangenehmes erzählt.
In dem Zusammenhang, der "kleine Marco" Rubio ist wohl nur so einer Art Wink-August als Außenminister.
Ich vermute, dass die CDU vielleicht doch Kontakt zum weiteren Umfeld von Trump hat.
Und die Forderungen "5% vom BIP für Verteidigung" sind ja bekannt.

Der Versuch, das Thema Aufrüstung auszusitzen, ist mit Ansage schief gegangen. Dass selbst der Ukrainekrieg nicht grundlegend etwas geändert hat, macht das ganze doppelt unbegreiflich. Ebenso erstaunlich ist, dass die mangelhafte Verteidigungsfähigkeit allenfalls ein Rand-Politikum ist und es keine nachdrücklichen Forderungen aus der Opposition gibt, mehr zu tun. Vor 50 Jahren hat ein Militärmanöver mit unzufriedenstellenden Leistungen noch eine kleine Staatskrise ausgelöst, heute ist es kaum ein Thema.

Was Deutschland angeht, so haben wir uns durch die Schuldenbremse selbst die Hände gebunden. Bevor die Rüstungsindustrie in neue Fabrikationsstätten investiert, braucht sie langjährige Absatzgarantien. Die konnte die Bundesregierung allerdings nicht geben - Schuldenbremse.