Keine dritte Abstimmung - Deadlock (Sonstiges)

Kulibi77, Mittwoch, 20.03.2019, 00:58 (vor 1865 Tagen) @ DieRoteKarteZahlIch

Ich finde es konsequent, wenn man ueber den "selben" Antrag nicht dreimal abstimmt. Gleichermassen sollte es kein neues Referendum geben, es sei denn, Remain steht nicht zur Wahl.

Im Mutterland der direkten Demokratie, Schweiz, sieht man das anders. Dort darf über alles und so oft wie es nötig ist abgestimmt werden, solange das Referendum 100.000 Unterstützer hat. Ich finde es eine seltsame Einstellung, dass man über demokratische Beschlüsse erst nach einer gewissen Zeitraum erneut abstimmen darf. Was ist das für eine Vorstellung von Demokratie? Wenn die SPD Hartz-IV einführt darf der Bundestag erst 2, 5, 10 oder 20 Jahre später nochmal über eine Reform dieser Gesetze abstimmen? Das ist doch absurd. Wer legt die Zeitgrenze fest? Wer kann eine solche Zeitgrenze überhaupt begründen?