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Montag kommt nun also der Plan B (Sonstiges)

Ulrich, Freitag, 18.01.2019, 18:02 (vor 1925 Tagen) @ Alones

Ich finde schon, dass hier eine klare Haltung erkennbar ist, in welche Richtung es gehen würde. An dieser Stelle einfach nur ein paar Zitate bzw. Links.

In Westminster glauben einige, dass May nur eine einzige Chance auf eine Mehrheit hat: Wenn sie auf Labour zugeht. Das würde jedoch bedeuten, dass May der Forderung nach Verbleib in der EU-Zollunion nachgeben müsste. Im Gespräch unter moderaten Proeuropäern ist auch eine "Norwegen"-Lösung, die zusätzlich eine enge Bindung an den EU-Binnenmarkt bedeuten würde.

spiegel.de/politik/ausland/brexit-theresa-mays-optionen-no-deal-bis-neuwahlen-a-1248569.html

Corbyn hält nun unbeirrt an dem Mantra fest, er wolle als Regierungschef einen neuen Deal mit Brüssel aushandeln. Nach langem anfänglichen Zögern hatte sich Labour zu einem Bekenntnis zur EU-Zollunion durchgerungen. Wie ein solches Abkommen aber im Detail aussehen soll und vor allem, wie es weitergeht, wenn Corbyn nicht an die Macht kommt - das lässt der Labour-Chef bislang offen.

spiegel.de/politik/ausland/brexit-theresa-mays-optionen-no-deal-bis-neuwahlen-a-1248569.html

Großbritanniens Premierministerin Theresa May hat der Forderung von Oppositionsführer Jeremy Corbyn, einen Brexit ohne Austrittsabkommen mit der EU auszuschließen, eine Absage erteilt. Dies sei eine "unmögliche Bedingung", schrieb May in einem Brief an den Labour-Chef. Corbyn hatte in einem Schreiben den Ausschluss eines No-Deal-Szenarios zur Voraussetzung für Gespräche über einen Brexit-Kompromiss erklärt.

zeit.de/politik/ausland/2019-01/eu-austritt-theresa-may-no-deal-jeremy-corbyn

In der Vergangenheit hatte sich Corbyn seine Position völlig offen gehalten. Seine einzige Forderung auf die er sich festgelegt hatte war "Kein ungeregelter Brexit". Zudem hatte er May zwar dafür kritisiert dass sie einen Verbleib Großbritanniens in der Zollunion ausschloss, aber nicht explizit gefordert dass Großbritannien in dieser Zollunion bleiben müsse. Seine Linie war "Nur nicht konkret werden. Neuwahlen, und wenn ich Regierungschef werde wird alles besser." Und auch in den von Dir verlinkten Quellen findet sich kein Hinweis darauf dass Corbyn den Verbleib in der Zollunion explizit forderte. Das war auch der Stand als die Texte erschienen sind.

Eines muss man sich klar machen Jeremy Corbyn ist nicht Labour. Der Mann ist der Partei von seinen Unterstützern die neu in die Partei eingetreten sind quasi von außen aufgedrückt worden. Interessant ist dass gerade diese Unterstützer sich aber in der großen Mehrheit die Forderung "People's Vote" auf die Fahnen geschrieben haben. Eine Forderung die Corbyn nicht aktiv unterstützt.

Mittlerweile gibt es eine neue Entwicklung. Jeremy Corbyn hat in Hastings eine Rede gehalten. Hier hat er erstmals erklärt, er wolle eine dauerhafte Zollunion sowie das Recht auf Mitsprache bei zukünftigen Handelsabkommen der EU, eine starke Anbindung an den EU-Binnenmarkt und die Übernahme von EU-Vorschriften bezüglich Arbeit, Verbraucher- und Umweltschutz. Für diese Erklärung musste er aber von seiner eigenen Partei zum Jagen getragen werden.

In der Sache dürfte er keine Chance haben. Die EU wird ein Großbritannien das aus der Union ausgetreten ist wohl mit Sicherheit nicht bei Handelsabkommen mit Dritten mit entscheiden lassen, und Zollunion sowie Übernahme von EU-Richtlinien dürften für die Brexit-Befürworter so etwas wie der leibhaftige Gottseibeiuns sein.


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