Ampel will 3G am Arbeitsplatz einführen (Corona)

Ulrich, Dienstag, 09.11.2021, 17:49 (vor 1506 Tagen) @ Goalgetter1990

Ach komm, der Kontext dieses Tweets ist die Beendigung der epidemischen Notlage und die damit einhergehenden Veränderungen der Rechtsinstrumente. Sowohl das aktuelle CDU-geführte Gesundheitsministerium, als auch alle (!) Ampel-Parteien haben sich in den letzten Wochen vor die Kameras gestellt, und argumentiert, weshalb man sich von diesem Rechtsinstrument lösen und die Parlamente wieder mehr einbeziehen möchte.

Zitat:

"Unser Gesundheitssystem ist stabil, die Gesundheitsversorgung der Bürger ist gesichert, die "epidemische Notlage von nationaler Bedeutung" kann aufgehoben werden."

Gleichzeitig springt die "Krankenhausampel" in Bayern auf Rot, weniger als einen Tag später verschiebt die Charité fast alle planbaren Operationen.

Der Tweet zeugt davon, dass Wissing die Entwicklung der letzten Wochen und Tage anscheinend nicht mitbekommen hat. Gleichzeitig bestimmt aber die FDP maßgeblich die Linie der Ampel-Parteien in der Corona-Politik.