Merkel will Infektionsschutzgesetz ändern (Corona)

tim86, Hamburg, Donnerstag, 08.04.2021, 17:30 (vor 1922 Tagen) @ Taifun
bearbeitet von tim86, Donnerstag, 08.04.2021, 17:42

Bei den Themen Bankenrettungen ging das auch immer extrem schnell. Wenn man in Berlin wirklich will, dann geht das.

Wenn der Bund und die Bundesländer wirklich wollen, und einer Meinung sind, geht es schnell.

Hier sehe ich aber die Gefahr, dass der Bund zwar will, aber einige Bundesländer sich quer stellen.

Und das unabhängig von der Partei es gibt sowohl CDU als auch SPD Ministerpräsidenten, die hier von den gemeinsamen Abmachungen abweichen genauso wie es in beiden Parteien welche gibt, die sich an die Abmachungen halten.