schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Merkel will Infektionsschutzgesetz ändern (Corona)

Ulrich, Donnerstag, 08.04.2021, 15:27 (vor 1922 Tagen) @ Fisheye

Ich denke CDU/CSU ziehen da mit. Die SPD scheint sich gerne querzustellen, siehe Berlin und Niedersachsen.


Ich vermute eher mal die Bruchlinie verläuft hier zwischen Bund und Länder Ebene. Brinkhaus, Dobrindt und Co gehören alle der Bundesebene an.

Kann das IFSG ohne Zustimmung des Bundesrates geändert werden?

Selbst wenn es nicht zustimmungspflichtig ist, muss eine Stellungnahme des Bundesrates zwingend eingeholt werden. Und das bedeutet eine Zeitverzögerung.


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1594257 Einträge in 17081 Threads, 14398 registrierte Benutzer Forumszeit: 14.07.2026, 00:48
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln