Debatte im Bundestag über die Schuldenbremse (Politik)

Ulrich, Freitag, 14.03.2025, 13:03 (vor 275 Tagen) @ Thomas

Die Frage, ob Merz tatsächlich Kanzler "kann", wird schon seit längerem gestellt.

Spiegel Online hat das heute morgen in der Tagesübersicht schon angerissen und jetzt in einem längeren Artikel hinter der Paywall ausgeführt. Auf der einen Seite nährt das Hoffnung, dass es auf dem Weg zur Kanzlerschaft noch Probleme geben könnte, allerdings weiß man, wenn Spon sowas schreibt, dann ist das meistens ein Indikator dafür, dass da gar nix passiert. Es klingt auch stellenweise wie die verzweifelte Suche nach Gründen.
Aber vielleicht gibts doch einen Dominoeffekt, von denen gabs ja in der Vergangenheit mehrere.

Die Kanzlerschaft dürfte Merz nicht zu nehmen sein. Die Frage ist aber, was macht er daraus?

Die Gründe, wieso es nicht zur Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Verfassungsänderung reichen könnte, waren meiner Ansicht nach teilweise aufgeblasen. Die hing von Anfang an an einer Einigung mit den Grünen. Dazu ist es jetzt wohl gekommen. Die Abstimmung erfolgt namentlich, da werden es sich auch scheidende MdB dreimal überlegen, ob sie als "Verweigerer" in die Geschichte eingehen wollen. Interessant könnte es noch im Bundesrat werden. Die Frage ist vor allem, was machen die Freien Wähler in Bayern?