Thema im Ausland lebende Deutsche - kann diese Wahl überhaupt legal durchgeführt werden? (BVB)

Ulrich, Donnerstag, 20.02.2025, 11:49 (vor 343 Tagen) @ Scherben

Nee, das hat ja auch nichts mit der Union zu tun. Dass selbst Ende Februar knapp wird, war ja allen Leuten klar, die sich mit der Materie auskennen. Es müssen Unterstützungsunterschriften gesammelt werden, Wahllisten aufgestellt werden, diese müssen überprüft werden, und dann müssen Stimmzettel gedruckt werden. Dass das per se lange dauert, hat weder mit der Union noch mit der SPD noch mit sonstwem zu tun. Das liegt in der Natur der Sache.

Das Thema an sich ist natürlich typisch deutsch. Das man spätestens 60 Tage nach der Vertrauensfrage gewählt haben muss finde ich richtig. Das man anscheinend schon vorher weiß, dass das nicht geht und trotzdem nichts daran ändert, finde ich lächerlich und vorgeschoben. Aber tatsächlich bei unserer Verwaltung auch für wenig verwunderlich. Es müssen alle in die Lage versetzt werden, ihre Aufgaben in diesem Zeitraum erledigen zu können. Und wer es dann nicht schafft hat halt Pech gehabt (Parteien) oder muss sich meiner Meinung nach einen neuen Job suchen (Wahlleiter). Und die Frage nach dem Zeitpunkt der Vertrauensfrage sollte darauf keine Rücksicht nehmen müssen.

Das verstehe ich nicht ganz. Es kann doch 60 Tage nach der Auflösung des Bundestags gewählt werden. Das passiert ja gerade.

Die Sechzig-Tage-Frist stammt wohl noch aus einer Zeit, zu der Deutsche im Ausland noch keine Möglichkeit hatten, an Bundestagswahlen teilzunehmen, als die Briefwahl in Deutschland - falls sie überhaupt schon existierte - nur die absolute Ausnahme war. Zudem gab es noch nicht die Flut an kleinen Parteien, die jeweils deutlich größere Probleme haben, die formalen Voraussetzungen für die Zulassung zur Wahl zu erfüllen als die größeren, etc.
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