Thema im Ausland lebende Deutsche - kann diese Wahl überhaupt legal durchgeführt werden? (BVB)

Weeman, Hinterm Knauber, Donnerstag, 20.02.2025, 10:35 (vor 343 Tagen) @ Ulrich

Das Problem ist, dass es aus Unkenntnis der tatsächlichen Probleme sowie teilweise aus populistischen Erwägungen heraus Forderungen gab, sehr schnell zu wählen. Aus der Union wurde ein Termin im Januar ins Spiel gebracht.

Das ist doch schon wieder Käse. Niemand konnte Scholz dazu zwingen die Vertrauensfrage noch vor Weihnachten zu stellen. Und das die Regierung zu genau dem Punkt endgültig gescheitert ist, ist mit Sicherheit auch am wenigsten der Union anzulasten.
Wenn die 60 Tage für Neuwahlen zu gering sind halte ich das einerseits für traurig. Die Höchstfrist gibt es ja nicht ohne Grund. Und ein Scheitern der Regierung kam auch nicht von ungefähr. Da muss man dann in den dafür verantwortlichen Behörden aufräumen, damit so eine Frist zukünftig ohne nicht hinnehmbare Probleme eingehalten werden kann.