Thema im Ausland lebende Deutsche - kann diese Wahl überhaupt legal durchgeführt werden? (BVB)

Habakuk, OWL, Donnerstag, 20.02.2025, 11:37 (vor 343 Tagen) @ Scherben

Unabhängig davon finde ich die Diskussion um die Briefwahl aber auch oft ein bisschen albern. Der Default-Case ist die Wahl in einem Wahllokal. Ich weiß, dass wir mittlerweile zum Großteil so drauf sind, dass man alles möglichst bequem von zuhause aus machen will, aber ich habe persönlich kein großes Verständnis dafür, dass mit der Briefwahl etwas normalisiert wird, was eigentlich ein Ausnahmefall sein sollte. Selbst für viele Menschen im Ausland halte ich es durchaus für zumutbar, dass man zumindest einmal darüber nachdenkt, im Zeitfenster für die Bundestagswahl (grob die drei Wochen vor dem Wahltermin) vor Ort zu erscheinen und zu wählen. Das ist ja möglich. Man kann sich Briefwahlunterlagen abholen und direkt wählen.

Es ist leider auch so, dass (wie bei vielen Dingen, die eigentlich jeder wissen sollte) ein Großteil der Bevölkerung einfach schlecht informiert ist. Wenn man vor Ort wohnt, kann man zum einen die Briefwahlunterlagen selbst abholen und dann vor Ort sofort wählen. Man kann auch die bereits erhaltenen Briefwahlunterlagen jederzeit bei der Gemeinde oder Stadt abgeben. Somit ist das örtliche Wahllokal quasi rund drei Wochen lang geöffnet.

Grundsätzlich dürfte es bei jeder Wahl eine gewisse Menge an Briefwahlstimmen geben, die verspätet bei der Behörde eingehen. Das Risiko ist natürlich höher, wenn man im Ausland lebt. Übrigens kann der Wähler im Ausland auch den "amtlichen Kurierweg" in Anspruch nehmen, falls die nationale Post ihm nicht zuverlässig genug erscheint. Im bezweifle aber, dass der Anteil der verspätet eingetroffenen Stimmen aus dem Ausland so hoch sein könnte, dass dies Einfluss auf den Ausgang der Wahl haben könnte oder gar die Wahl an sich ungültig werden lassen könnte. Dazu müssten dann wohl auch genügend Menschen nachweisen können, dass ihre Stimme wegen eines Versäumnisses der Wahlleitung nicht ordnungsgemäß abgegeben werden konnte. Die Diskussion erscheint mir etwas müßig.