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Thema im Ausland lebende Deutsche - kann diese Wahl überhaupt legal durchgeführt werden? (BVB)

Scherben, Kiel, Donnerstag, 20.02.2025, 10:24 (vor 343 Tagen) @ Ulrich

Selbst verschuldet. Mir graut vor der Wahl und vor der nächsten noch mehr, sollte es für eine große Koalition nicht reichen und diese nicht funktionieren.


Das Problem ist, dass es aus Unkenntnis der tatsächlichen Probleme sowie teilweise aus populistischen Erwägungen heraus Forderungen gab, sehr schnell zu wählen. Aus der Union wurde ein Termin im Januar ins Spiel gebracht. Der Termin in der zweiten Februarhälfte war ein Kompromiss. Eventuell ein fauler. Ich bin mir recht sicher, dass diese Wahlen ein Nachspiel in Karlsruhe haben. Läuft es ganz schlecht, dann werden wir auf Bundesebene das Gleiche erleben wie mitten in der jetzt endenden Legislaturperiode in weiten Teilen von Berlin.

Letztlich ist die Frage ja nur, was eigentlich ein angemessener Zeitraum ist, um eine Briefwahl innerhalb und außerhalb Deutschlands möglich zu machen. Ich hätte naiv auch gedacht, dass drei Wochen etwas knapp sind, wobei ich andererseits auch davon ausgehe, dass selbst 2025 viel mehr Auslandsdeutsche praktisch wählen können als (sagen wir mal) bei der Bundestagswahl 1961.

Unabhängig davon finde ich die Diskussion um die Briefwahl aber auch oft ein bisschen albern. Der Default-Case ist die Wahl in einem Wahllokal. Ich weiß, dass wir mittlerweile zum Großteil so drauf sind, dass man alles möglichst bequem von zuhause aus machen will, aber ich habe persönlich kein großes Verständnis dafür, dass mit der Briefwahl etwas normalisiert wird, was eigentlich ein Ausnahmefall sein sollte. Selbst für viele Menschen im Ausland halte ich es durchaus für zumutbar, dass man zumindest einmal darüber nachdenkt, im Zeitfenster für die Bundestagswahl (grob die drei Wochen vor dem Wahltermin) vor Ort zu erscheinen und zu wählen. Das ist ja möglich. Man kann sich Briefwahlunterlagen abholen und direkt wählen.


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