genau, ähm (BVB)

nico36de, Ruhrgebiet, Mittwoch, 19.02.2025, 09:28 (vor 344 Tagen) @ Thomas
bearbeitet von nico36de, Mittwoch, 19.02.2025, 09:33

https://www.die-linke.de/themen/frieden/ukraine-krieg/

Liest sich nicht so schlimm, wie das, was man bisher in Talkshows von Linken-Politikern gehört hat.

Allerdings herrlich weltfremd und nach bester Gutmenschenart:

Mehr Waffen-Lieferungen werden nicht zu einem Ende des Krieges führen – das geht nur mit Verhandlungen und Diplomatie.

Russland muss die Truppen aus der Ukraine zurückziehen. Wir setzen uns für mehr humanitäre Hilfe ebenso wie diplomatische Initiativen für einen Waffenstillstand und einen gerechten Frieden ein.

Ein Friede kann nur ein gerechter Friede sein, wir fordern den Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine.

Es gilt aus der militärischen Logik auszubrechen, nicht in eine Aufrüstungsspirale zu geraten und mit Druck auf Diplomatie und Verhandlungsformate zu drängen. Wir stehen für eine Politik, die Demokratie, Frieden und Völkerrecht mit zivilen Mitteln verteidigt. Statt immer mehr Waffen in einen schon viel zu lang andauernden Abnutzungskrieg zu liefern und das Risiko einer weiteren Eskalation in Kauf zu nehmen, müssen die nichtmilitärischen Möglichkeiten endlich umfassend genutzt werden.

Die Nato ist keine Wertegemeinschaft, sondern ein reines Militärbündnis zur Durchsetzung nationaler und wirtschaftlicher Interessen, immer wieder und seit vielen Jahrzehnten auch mit militärischer Gewalt. Weder der Afghanistankrieg noch der Irakkrieg noch die weiteren zahlreichen Völkerrechtsbrüche durch NATO-Mitglieder haben Europa sicherer gemacht. Es braucht eine EU, die sich in der Blockkonfrontation unabhängig macht und ohne Doppelstandards Völkerrecht und Menschenrechte achtet – und überall für Gerechtigkeit, Kooperation und Demokratie eintritt. Nach der Wahl von Donald Trump wird umso deutlicher, dass wir Sicherheit und Landesverteidigung unabhängig von der NATO europäisch denken und organisieren müssen. Wir wollen die NATO durch eine europäische Sicherheitsarchitektur ersetzen und durch mehr internationale Verhandlungsformate eine neue Sicherheits- und Entspannungspolitik stärken.

Mehr als schöne Träume, die nichts mit der Realität zu tun haben, kann ich in den Ansichten der Linken zum Ukraine-Krieg nicht erkennen.