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Hamas startet erneute Militäroperation gegen Israel (Politik)

Rupo, Ruhrpott, Samstag, 07.10.2023, 14:11 (vor 800 Tagen) @ MarcBVB

Ernsthaft gemeinte Frage: Hast Du persönliche Interessen in Israel und oder Umgebung?

Du legst hier einen Verve an den Tag der schon bemerkenswert ist.

Es wäre zu klären ob Palästinensische Hamas überhaupt Drittstaat sind
https://www.bamf.de/DE/Themen/MigrationAufenthalt/ZuwandererDrittstaaten/zuwandererdrittstaaten-node.html

oder nicht doch eher Staatenlos
https://www.bundestag.de/resource/blob/564214/ac302f4c6cadb2d7fd79bbcdbacd2841/wd-2-057-18-pdf-data.pdf

und damit haben sie in Deutschland eigentlich gar keine Rechte
*
Weitere 1,4
Millionen4
Menschen, die in den Autonomiegebieten leben, gelten zumindest in den Staaten der
Welt, die Palästina nicht als Staat anerkennen, als staatenlos (s.u.).
Wie viele Menschen im Einzelnen in den unterschiedlichen arabischen Ländern, den T
*

*
Für palästinensische Staatenlose, die als Flüchtlinge bei UNRWA registriert sind, gilt darüber
hinaus, dass die Genfer Flüchtlingskonvention auf sie ausdrücklich keine Anwendung findet.
19
Sie können daher auch nicht an Resettlement-Programmen der VN teilnehmen und müssen in
Drittstaaten nicht als Flüchtlinge anerkannt werden.2
*

https://www.svr-migration.de/oeffentlichkeit/glossar/
*
Genfer Flüchtlingskonvention: Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist ein internationales Abkommen zur Rechtsstellung und zum Schutz von → Flüchtlingen. Sie wurde 1951 verabschiedet und galt ursprünglich nur für infolge des Zweiten Weltkriegs Geflüchtete. Durch das Zusatzprotokoll von 1967 wurde die GFK geografisch und zeitlich erweitert und verschafft heute Menschen weltweit rechtliche Anerkennung, die gezwungen sind, auf Grund ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung ihr Land zu verlassen, um in einem anderen Zuflucht zu suchen (Art. 1 Abschnitt 1 GFK). Einem oder beiden UN-Instrumenten sind bisher insgesamt 147 Staaten beigetreten. Die GFK regelt, wer als Flüchtling anerkannt wird und wer vom Flüchtlingsschutz ausgeschlossen ist (z. B. Kriegsverbrecher) und verbietet die Ausweisung und Zurückweisung in ein Land, in dem das Leben oder die Freiheit des Flüchtlings bedroht sind (das non-refoulment Prinzip). Darüber hinaus bestimmt die GFK, welche sozialen Rechte (Bildung, medizinische Versorgung, Religions- und Bewegungsfreiheit) und welche Unterstützung (Sozialleistungen) Menschen auf der Flucht erhalten sollen.
*

Tja...also wieso und wohin sollten wir sie dann ausfliegen, nachdem deine Knüppel Garde [TM Ton Steine Scherben] sie zusammen geschlagen hat!?

Bei IS hast Du damals noch anders argumentiert, wenn ich das richtig auf dem Schirm habe.


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