Linnemann: "Protest kann man nicht verbieten." (Politik)

stfn84, Köln, Dienstag, 06.05.2025, 08:41 (vor 222 Tagen) @ MarcBVB

Es ist aber auch billiger Unsinn den vermeintlichen Grund von Wählern in Bezug zu einem Parteiverbot zu setzen.

Es sollte sehr einfach sein: wenn eine Partei oder Vereinigung die gesellschaftliche und politische Ordnung umstoßen will, hat sie hier keinen Platz. Ein Parteiverbotsverfahren wäre im begründeten Verdachtsfall anzustoßen, unabhängig von der Anzahl und der angenommenen Begründung der Wählerschaft dieser Truppe.

Es ist logisch, dass allein ein Parteiverbot der AfD nicht automatisch zu Flüssen aus Honig für Alle führt und einige Themen besser gelöst und/oder erklärt werden müssen. Dieses CDU/CSU Gefasel man wolle die AfD inhaltlich stellen (hat ja bisher super geklappt) und ein Parteienverbot wäre überflüssig/falsch ist in meinen Augen verklärend und überheblich.