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Eine konservative Öffnung könnte der Kultur nutzen - Der SPIEGEL-Leitartikel von Tobias Rapp (Politik)

TerraP, Köln, Freitag, 02.05.2025, 12:45 (vor 337 Tagen) @ Mattes84

Ja, das ist aus meiner Sicht der spannende Teil. NPD-Verbot zweimal gescheitert (insofern verstehe ich Zurückhaltung bei entsprechenden Versuchen gut - wenn das Verbot einer 30-Prozent-Partei mit einem so starken Propaganda-Apparat schiefgeht, dann gute Nacht). Wo ist der Punkt, wo eine Partei als echte Gefahr für die Demokratie plötzlich verbotswürdig wird?


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