Verfassungschutz: AfD "gesichert rechtsextremistisch" (Politik)

Ulrich, Freitag, 02.05.2025, 15:53 (vor 226 Tagen) @ markus93

Danke. Aber wie legt man "eine Gefahr für die Demokratie" aus? Kann man das der AfD schon zuschreiben? Oder gibt es Argumente die dafür sprechen das auch die AfD die Demokratie nicht gefährdet bspw keine 2/3 Mehrheit oder ähnliches?

Die Frage kann ich leider nicht beantworten. Aber ich würde vermuten, dass die Schwelle deutlich niedriger liegen dürfte. Die NSDAP hat bei der letzten freien Reichstagswahl im November 1932 etwa ein Drittel der Stimmen geholt. Anfang 1933 wurde Adolf Hitler dann vom Reichspräsidenten Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt, und der griff dann nach der absoluten Macht.