„Frontalangriff auf den Sozialstaat“: Armutsforscher entsetzt über Bürgergeld-Debatte (Politik)

markus, Samstag, 09.12.2023, 13:17 (vor 739 Tagen) @ PePopp

„Der Ruf nach Einschnitten beim Bürgergeld ist ein Frontalangriff auf den Sozialstaat“, erklärt Butterwegge gegenüber IPPEN.MEDIA. „Der Stammtisch-Populismus ist damit in der Mitte der Politik angekommen. Diejenigen, die eigentlich als Verteidiger des Sozialstaates agieren sollten, greifen ihn nun an – und wollen die Ärmsten zur Kasse bitten.“

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Der Armutsforscher räumt mit einigen Legenden auf. Es werden Arme gegen noch Ärmere ausgespielt. Das Bürgergeld deckt gerade mal ein menschenwürdiges Existenzminimum und die Erhöhung kostet gerade mal 4,8 Milliarden Euro. Das ist im Vergleich zu Steuerhinterziehung (geschätzt 100 Milliarden) und klimaschädlichen Subventionen (65 Milliarden) ein Witz. Das Problem sind die zum Teil geringen Löhne.

Butterwege, dem die SPD - wie er es bezeichnet - zu neoliberal wurde und der sich gemeinsam mit Sarah Wagenknecht klar gegen eine Unterstützung der Ukraine und - um des Friedens Willen - für eine rasche Kapitulation der Ukraine aussprach.

Na ja, muss jeder selbst wissen, wem er da an den Lippen klebt...

Ich kenne den Typen tatsächlich nicht. Mir ging es eher um den Text und um die Einordnung der Zahlen.