Prof. Dr. Friedhelm Hufen(Verfassungsrechtler) zu den Maßnahmen. (Corona)

Voomy, Berlin, Donnerstag, 29.10.2020, 22:19 (vor 1275 Tagen) @ Foreveralone

Natürlich hat das Verfassungsgericht noch keine Maßnahmen gekippt, die Konferenz war gestern. Aber es ist nicht unwahrscheinlich, dass sich da nächste Woche noch etwas tuen wird.

Die Verfassungsgerichte beschäftigen sich nicht erst seit heute mit diesen Maßnahmen. Besonders nicht unter dem Eindruck, dass viele dieser Maßnahmen identisch mit denen aus der ersten Welle sind. Die Verfassungsgerichte haben aber sehr wohl über verschiedene Themen geurteilt, beispielsweise über die Pflicht zur Datenerfassung in Restaurants.

Am Ende wird auch die Frage sein, wie die entsprechenden Dinge in den Ländern installiert werden. Sollte eine Gesetzgebung dazu geschaffen werden, ist es etwas anderes, ob all diese Dinge weiterhin mit Verordnungen auf wackeligen rechtlichen Beinen stehen.

Und zum Strohmann: Mir viel z.B von dir noch so eine explizit sarkstischer Kommentar zur Lage der Intensiv-Station ein, wo du eben über diese Kläger/Grundrechtler usw hergezogen bist bzw ins lächerliche gezogen hast.

Nein, den entsprechenden Beitrag suche ich jetzt nicht schon wieder heraus.

Also ein Strohmann und eine unbewiesene Behauptung, die du einfach mal so in den Raum wirfst, coolio. Nicht, dass du dir sonst die Mühe machst deine Behauptungen bei sowas auch zu belegen.

Aber ich suche ihn dir gerne raus:

https://www.bvb-forum.de/index.php?mode=entry&id=1978794

Da ich ja weiß, dass du schon bei der Lauterbach-Sache deine Probleme mit sorgfältiger Recherche hattest, helfe ich dir: Da ging es nicht um Kläger, das war ein Zitat von Michael Wendler.