Ramelow schlägt CDU Vorgängerin als Ministerpräsidentin vor (Sonstiges)

The_Rapture, Vice City, Dienstag, 18.02.2020, 10:20 (vor 1522 Tagen) @ Ulrich

Ich finde es sensationell. Die CDU steht in jedem Fall doof da. Versagt sie "ihrer" Frau den Posten oder wählt sie sie mit und damit Neuwahlen.

Mein Tipp ist, dass sie sich so lange wie es geht um Neuwahlen herumlavieren werden, weil danach die Hälfte von denen einen neuen Job benötigt. Bin gespannt, wie sie das wegargumentieren wollen ("Wählerwille ")

Völlig ausgeschlossen wäre das nicht, aber schwierig, und es würde Union und FDP nochmals unter Druck setzen.

Es gibt zwei Wege zu Neuwahlen. Der eine wäre über eine Selbstauflösung des Landtags mit Zwei-Drittel-Mehrheit. Das könnte in der Tat schwierig werden. Bei einer geheimen Abstimmung werden wohl diejenigen, die mit dem Verlust ihres Sitzes rechen müssten, teilweise zu "Nein" tendieren.

Der andere Weg wäre ein Misstrauensvotum gegen die dann gewählte Ministerpräsidentin. Hat diese dann keine Mehrheit und es wird innerhalb eines festgelegten Zeitfensters keine Nachfolgerin oder kein Nachfolger gewählt, dann käme es automatisch zu Neuwahlen. Natürlich könnte sich auch hier eine Art "stiller" CDU-AfD-FDP-Koalition bilden. Aber es müssten fast alle Abgeordnete aller drei Parteien mitziehen. Und daran glaube ich nicht.

Bei Neuwahlen dann wohl deutliche Zuwächse bei Linken und AFD. Doof, aber c'est la vie...

Ob die AfD tatsächlich deutlich hinzugewinnen würde, das weiß ich nicht. Viele Parteienforscher gehen davon aus, dass sie ihr Potential aktuell weitgehend ausschöpft.

No offense, aber das wurde schon behauptet, als die Partei noch bei 5 % war.