schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Jetzt doch wieder Bodo Ramelow? (Sonstiges)

Ulrich, Freitag, 07.02.2020, 11:59 (vor 1512 Tagen) @ guy_incognito

Aus Sicht von AKK ist das wirklich ein Ritt auf der Rasierklinge.

Es handelt sich hier um einen beispiellosen Vorgang in der deutschen Nachkriegsgeschichte, in dem ein Landesverband einer Volkspartei offen den Aufstand gegen die Bundesspitze wagt.

Und wenn man sich den Bericht aus dem tagesspiegel zur Lage in Sachsen-Anhalt anschaut, steht direkt der nächste ostdeutsche Landesverband bereit.

Ich persönlich hätte dies in der Form nicht für möglich gehalten. Und wenn Lindner, Kemmerich und Mohring derzeit die Vollpfosten der Nation sind, ist AKK wohl eindeutig die ärmste Sau. Konsequent und ein richtiges Zeichen wäre es, sich der braungefärbten Parteikameraden aus dem Osten durch Parteiausschlussverfahren zu entledigen.

Was AKK angeht, so hasst Du recht. In der Vergangenheit hat sie vielfach ein schlechtes Bild abgegeben, aber aktuell sind ihre Möglichkeiten beschränkt. Ihr Amt als Parteivorsitzende räumt ihr keine "diktatorischen" Vollmachten ein, sie kann die thüringer CDU weder zwingen, Neuwahlen anzustreben, noch ihr verbieten, Anträge in den Landtag einzubringen die dann mit AfD- und FDP-Hilfe durchgehen oder für einen Ministerpräsidentenkandidaten der FDP zu stimmen. So lange Mike Mohring die roten Linien der CDU nicht offiziell überschreitet, kann sie ihm kurzfristig nichts. Anders wäre es, wenn z.B. belegbar wäre, dass im Vorfeld der Ministerpräsidentenwahl mit der AfD gemauschelt worden ist. Aber das dürfte im stillen Kämmerlein abgelaufen sein, man müsste sich schon sehr dämlich angestellt haben, wenn hier irgend etwas belastbares ans Licht käme.

Anders sieht es aber sicherlich bei einigen "Rechtsauslegern" aus den Reihen der sogenannten "Werte"Union aus. Da hat sich der eine oder andere bei Twitter, Facebook, etc. so weit aus dem Fenster gelehnt, dass ein Parteiausschlussverfahren erfolgversprechend wäre. Bei dem Laden handelt es sich zudem nicht um eine offizielle Parteiorganisation. In meinen Augen wäre es sicherlich möglich einen offiziellen Beschluss zu fassen, dass die Mitgliedschaft in diesem Trojanischen Pferd der AfD mit der in der CDU unvereinbar ist.

Mittelfristig wird Mike Mohring sicherlich in der Bundes-CDU komplett kalt gestellt werden. Aber auch das kann Anneget Kramp-Karrenbauer nicht alleine entscheiden. Über die Zusammensetzung des Präsidiums der Partei entscheiden die Delegierten auf dem Bundesparteitag. Aber ich bin mir sicher, schon vorher werden die Messer fliegen und Rücktrittsforderungen mit dem Lkw bei Mohring angeliefert werden. Spätestens nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg dürfte das ganze dann eskalieren.


Wie lange so etwas dauern, bzw. wie schwierig es sein kann, zeigt das Beispiel Sarrazin. Und sich so etwas für die nächsten Jahre ans Bein zu binden, dürfte nicht hilfreich für kommende Wahlen sein.

Zu Sarrazin muss man allerdings sagen, dass beim ersten Parteiausschlussverfahren, das nur mit einer Rüge endete, massive Fehler gemacht worden sind. Man scheute davor zurück, ihn damals sofort heraus zu werfen. Statt dessen wollte man ihm einen letzten Schuss vor den Bug setzen. Heraus gekommen ist dann eine Art Freibrief. Man hat ihm schriftlich bescheinigt, dass seine damaligen rassistischen Aussagen zwar rügenswert seien, aber nicht für einen Rauswurf aus der SPD reichen würden. Das, was als letzte Warnung gedacht war, räumte ihm den Weg frei.

Üblicherweise muss zumindest der Vorsitz einer solchen Schiedskommission mit einer Position besetzt sein, die die Qualifikation zum Richteramt hat. In Berlin waren damals allerdings juristische Laien am Werk. Hinzu kam politischer Druck von Seiten Klaus Wowereits und Michael Müllers, die Sarrazin persönlich verbunden waren.


Von Einsicht ist in den ostdeutschen Landesverbänden nun wirklich keine Spur. Aber vielleicht ist es auch ganz gut, wenn das ganze Thema so mal auf den Tisch kommt, anstatt dass vermutlich seit geraumer Zeit hinter den Kulissen zwischen AfD und CDU gemauschelt wird.

Jetzt rächt sich, dass die CDU über Jahrzehnte darauf verzichtet hat, sich in Ostdeutschland eindeutig vom rechtsradikalen Lager abzugrenzen. Das einzige, was man machen kann, ist sich offiziell durch Beschluss von der "Werte"Union abzugrenzen und dann per Parteiordnungsverfahren gegen alle vorzugehen, die nachweislich massiv gegen die offizielle Parteilinie verstoßen.

Zudem muss man endlich das Verhältnis zur Linkspartei klären. Manche Landesverbände dort rutschen zwar in einen Linksfundamentalismus ab, aber trotzdem ist die Gleichsetzung mit der AfD durch nichts gerechtfertigt. Sollte beispielsweise in Thüringen irgend wann Vernunft einkehren, dann müssten die zukünftigen Leute an der Spitze die Möglichkeit haben, mit Bodo Ramelow zu kooperieren, ohne dass Parteiordnungsverfahren drohen.


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1215995 Einträge in 13539 Threads, 13748 registrierte Benutzer Forumszeit: 29.03.2024, 07:17
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln